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China weitet Importrestriktionen auf weitere Schrottsorten aus

Das Ministerium für Ökologie und Umwelt, die Allgemeine Zollverwaltung sowie weitere Behörden der Volksrepublik China haben jüngst in einer gemeinsamen Erklärung bekanntgegeben, die Importbeschränkungen für feste Abfälle ab dem

01. Juli 2019 auch auf Sekundärrohstoffe wie Eisen-, Kupfer- und Aluminiumschrotte auszudehnen. Diese Metallschrotte unterliegen als sogenannte grün gelistete Abfälle in Deutschland keinen besonderen Ausfuhrbeschränkungen, da sie anstelle von Primärrohstoffen ressourcenschonend eingesetzt werden können.

 

Nach Auffassung der Bundesvereinigung Deutscher Stahlrecycling- und Entsorgungsunternehmen e. V. (BDSV) sind die nun beschlossenen Einfuhrbeschränkungen für Metallschrotte ein weiterer Schritt im Rahmen des so genannten „National Sword“-Programms, mit dem China sich dem Ziel nähert, ab 2020 keine Abfallimporte mehr ins Land zu lassen. Der Aufbau einer eigenen Entsorgungsinfrastruktur soll gestärkt werden.

Derzeit werden 15 % der deutschen Stahlschrottexporte (Gesamtvolumen ca. 8,5 Mio.t p.a.) direkt in Länder außerhalb der EU-28 geliefert, wobei der Anteil der deutschen Stahlschrottexporte nach China mit 33.000 t im Jahr 2017 lediglich ca. 0,4 % beträgt. Dennoch geht die BDSV davon aus, dass es zu Verwerfungen auf den internationalen Märkten kommen wird, die auch in Deutschland zu spüren sein werden. Für die Mengen an Stahlschrott, die China bisher weltweit importiert (2017: ca. 2,3 Mio. t) müssen neue Absatzmärkte erschlossen werden. Dies erzeugt zwangsläufig Preisdruck. Erschwert wird die Situation durch zunehmenden Protektionismus auch anderer Länder sowie indirekt durch die US-Zölle auf Stahl.

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Referent Öffentlichkeitsarbeit und Public Affairs

Ass. jur. Bernd Meyer
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