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Emulsionsbehaftete Metallspäne kein gefährlicher Abfall

Gemeinsame Pressemitteilung der Verbände BDSV, bvse und VDM

Aktuellen Bestrebungen insbesondere des Landes Baden-Württemberg, von den Abfallerzeugern und -beförderern eine Umstufung der mit Kühlschmierstoffenbehafteten Metallspäne in einen gefährlichen Abfall vorzunehmen, erteilen BDSV, bvse und VDM eine klare Absage.

Manche Bundesländer erwarten von den Unternehmen, für die gem. Abfallverzeichnisverordnung unter die Schlüsselnummern 12 01 01 bis 12 01 04 einzustufenden Metallspäne unter bestimmten, durch die LAGA-Vollzugshilfe vom April 2018 definierten Voraussetzungen die Schlüsselnummer 12 01 18* für Metallschlämme anzuwenden. Dies ist nach übereinstimmender Verbändeauffassung falsch.

In einem Mitgliederrundschreiben nehmen die Fachverbände noch einmal detailliert Stellung und erläutern die rechtliche Situation aus ihrer Sicht. Nach ihrer Ansicht ist die vorgeschlagene Umstufung ein Verstoß gegen geltendes Recht.

Ansprechpartner

Referent Öffentlichkeitsarbeit und Public Affairs

Ass. jur. Bernd Meyer
Tel.: 0211-828953-33
Fax: 0211-828953-20
E-Mail:

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